29. Mai 2024

Rückblick Gemeindevertretung 2021

Mit dem Abschluss des Jahres 2021 und der Veröffentlichung alle Protokolle der Gemeindevertretersitzungen geben wir einen Rückblick auf das Jahr 2021. Wie haben die Gemeindevertreter gearbeitet, welchen Themen waren 2021 wichtig? Um überhaupt arbeiten zu können, muss eine Gemeindevertreter natürlich anwesend sein. Wie sonst könnte er für oder gegen Anträge stimmen? Deshalb starten wir mit den harten Fakten: die Anwesenheiten der Gemeindevertreter und daraus gerechnet die Anwesenheit der Fraktionen. Dallgow hat 3 Fraktionen in der Gemeindevertretung: CDU (5 Vertreter), FWG/FDP (5 Vertreter) und Grüne/SPD (4 Vertreter). Darüber hinaus gibt es 2 fraktionslose Gemeindevertreter. Eigentlich gäbe es noch einen Vertreter von Die Linke, die jedoch keinen Gemeindevertreter entsendet hat. Ebenso ist ein – durch das Wahlergebnis – berechtigter 2. Vertreter der AfD nicht nominiert worden und daher nicht besetzt.

Zu den Fraktionen:

CDU

  • Von den möglichen 60 Teilnahmen wurden 56 teilgenommen, macht eine Fraktionsquote von 93%
  • Ralf Böttcher 100% Teilnahmequote
  • Jörg Vahl 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)
  • Fritz Kluchert 83% Teilnahmequote (2 Sitzungen verpasst)
  • Heinrich-Walter Kindinger 100% Teilnahmequote
  • Nadine Göbelsmann 100% Teilnahmequote

FWG/FDP

  • Von den möglichen 60 Teilnahmen wurden 51 teilgenommen, macht eine Fraktionsquote von 85%
  • Brigitte Block 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)
  • Sascha Labenski 100% Teilnahmequote
  • Harald Wunderlich 83% Teilnahmequote (2 Sitzungen verpasst)
  • Volker Stark 67% Teilnahmequote (4 Sitzungen verpasst)
  • Martina Giebelhäuser 75% Teilnahmequote (3 Sitzungen verpasst)

Grüne/SPD

  • Von den möglichen 48 Teilnahmen wurden 44 teilgenommen, macht eine Fraktionsquote von 92%
  • Anna Mohn 100% Teilnahmequote
  • Dr. Markus Grapka 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)
  • Peter-Paul Weiler 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)
  • Theodor Hölscher 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)

Fraktionslose Mitglieder

  • Dr. Marc Lampe 92% Teilnahmequote (1 Sitzung verpasst)
  • Lena Kotré (vormals Duggen), AfD, 58% Teilnahmequote (5 Sitzungen verpasst)

Wichtige Themen des Jahres 2021

Strukturelles Haushaltsdefizit

Nicht erst im Jahr 2021 stellte die Gemeindevertretersitzung ein strukturelles Haushaltsdefizit fest. Anders gesagt: Dallgow gibt mehr Geld aus als es einnimmt. Gelöst ist dieses Defizit nicht. Es wird darüber geredet, es gibt Ideen, was man machen könnte – um es beim Defizit zu belassen. Die Gemeinde lebt von ihren Rücklagen. Dieses Thema wird uns also auch in diesem Jahr weiter begleiten.

Corona

Natürlich spielte Corona eine wichtige Rolle. Es ging um CO2-Ampeln, Lüftungsanlagen, Maskenpflicht in den Sitzungen und die Gemeindetestzentren. Corona ist nicht vorbei, das Thema werden wir also auch 2022 in den Gemeindesitzungen erleben.

Neubau Finkenkruger Strasse

Im letzten Jahr ist der Neubau der Kita fortgeschritten so dass wir mit einem Abschluss im Jahr 2022 rechnen können.

Neubau Bauhof

Auch der Bauhof-Neubau schreitet voran und wird wohl in diesem Jahr abgeschlossen werden. Mal sehen, was mit dem Gelände des bisherigen Bauhofs passiert.

Digitalpakt Schule

Die Schulen wurden besser verkabelt und neue digitale Geräte angeschafft. Nun warten wir auf den besseren Internetanschluss.

Änderung der Elternbeiträge Hort und Schule

Ein intensiv diskutiertes Thema. Streitpunkt war, ob es sich um eine einfache Änderung oder eine Erhöhung handelt. Während die Gemeinde und die Gemeindevertreter der Meinung waren, dass es eine einfache Änderung war, waren einige Eltern der Meinung, dass es sich um eine Erhöhung handeln würde. Wir bleiben an dem Thema dran und werden 2022 berichten, wer richtig lag.

Aussetzung Bürgerhaushalt 2022 und 2023

Intensiver diskutiert wurde auch, ob der Bürgerhaushalt ausgesetzt werden müsse oder nicht und wie eine breitere Zustimmung der Bürger erreicht werden kann. Das wird dann erst wieder 2024 spannend.

Umzug Gemeindebibliothek

Die vielleicht größte öffentliche Aufmerksamkeit erhielt der Umzug der Gemeindebibliothek. Die Idee, dazu Räume der Grundschule zu nutzen, stoß auf breite Ablehnung bei Lehrern, Eltern und Schülern und führte zu einer Demonstration mit 120 Teilnehmern. Die Pläne für den Umzug ins Schulgebäude sind vom Tisch, ein Umzug soll aber stattfinden. Wir sind gespannt, welche Ideen 2022 auftauchen.

Niederlegung Mandat von Ralf Böttcher

Das Gemeinderatsjahr endete mit einem Paukenschlag: der langjährige Gemeinderatsvorsitzende Ralf Böttcher legte Mandat und Vorsitz nieder und gab dafür Differenzen mit Parteikollege und Bürgermeister Sven Richter an. Wir werden 2022 also ein neues Gemeinderatsmitglied bekommen und einen neuen Gemeinderatsvorsitzenden.

Update: Herr Vahl wies mich darauf hin, dass seine Abwesenheit mit Überschneidungen seines Mandats im Landtag oder der Leitung des Landwirtschaftsförderausschusses entstehen können. Zum Gelände alter Bauhof wusste er zu berichten, dass dieses Gelände mutmaßlich der Schule zugeschlagen wird und an der Bahnhofstrasse dann eine neue Sporthalle gebaut wird. Lena Korté wies ebenfalls auf ihr Mandat im Landtag Brandenburg hin und das sich dadurch Abwesenheiten ergeben können, die durch parallele Sitzungen entstehen.

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